Liebe Genossin , lieber Genosse,
im Sommer 2009 beendet Mechtild Rothe nach 25 Jahren ihre erfolgreiche politische Arbeit als gewählte Abgeordnete im Europäischen Parlament.
Als Abgeordnete und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments hat sie für unsere Region Ostwestfalen – Lippe, für Deutschland und das gesamte Europa so viele positive Dinge auf den Weg gebracht, dass es für ihren Nachfolger schwer sein wird an dieses großartige Lebenswerk anzuknüpfen.
Unsere Partei sucht nun nach einem würdigen Nachfolger als Kandidaten für die Europawahl im Juni 2009. Ich habe mich entschlossen, meine Bewerbung als möglicher Kandidat einzureichen und stehe nun am 16 August in Bielefeld neben 2 weiteren Mitbewerbern zur Wahl..
Ich hoffe, dass ich mit Deiner Unterstützung am 16 August 2008 die Mehrheit der Stimmen der Delegierten in der Regionalkonferenz in Bielefeld erhalte um dann für die SPD in den anstehenden schwierigen Europa- Wahlkampf zu ziehen.

Wer bin ich – was ich mache – meine Arbeit

1958 wurde ich im Kreis Minden – Lübbecke geboren. Ich wohne in Porta Westfalica,bin verheiratet und habe 2 Kinder. Von Beruf bin ich Ver- und Entsorgungsmeister und beim Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln als Sachgebietsleiter und Ausbilder beschäftigt.

Seit rund einem Vierteljahrhundert bin ich Gewerkschaftler und seit Jahren sehr aktiv in der Gewerkschaft ver.di tätig. Auf Grund meines Arbeitsplatzes im nahen Niedersachsen bin ich auch dort gewerkschaftlich eingebunden.Ich bin Mitglied im Vorstand des ver.di Ortsvereins Rinteln und darüber hinaus stellvertretender Vorsitzender des Regionalvorstandes Leine / Weser für den Fachbereich 2 (Ver- und Entsorgung).
Wir vertreten dort vor allem die Interessen der Beschäftigten der privaten und öffentlichen Abfallentsorgungsbranche, die Beschäftigten der Stadtwerke und Kommunen aus den Bereichen Gas, Wasser, Strom, sowie der Abwasserentsorgung.
Meine hauptsächlichen und sehr umfangreichen Arbeiten in der SPD finden in der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen statt. Ich bin auf Kreisebene im AfA -Unterbezirksvorstand tätig, vertrete die Belange des UB Minden -Lübbecke im Regionalvorstand und des Weiteren vertrete ich die Interessen Ostwestfalen – Lippes im Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD NRW.

Am 23.02 08 wurde ich in Bochum zum stellvertr. Landesvorsitzenden und in den AfA Bundesausschuss gewählt.

Wie ihr seht und euch denken könnt, bin ich viel und weit unterwegs in Sachen Arbeitnehmerpolitik und gestalte auf unterschiedlichsten Ebenen wichtige Politik verantwortlich mit. Mein derzeitiger politischer Wirkungsbereich fängt im Südharz an und hört in Aachen auf. Ich nehme diese Aufgaben sehr ernst und erfülle sie mit viel Leben und Arbeitseinsatz, eben um soziale Demokratie zu verwirklichen.
Zusätzlich zu dieser sehr zeitaufwändigen und größtenteils ehrenamtlichen Tätigkeiten, kümmere ich mich um die Öffentlichkeitsarbeit und die interne elektronische Kommunikation (Internetauftritte, Mail – Account usw.) meines Ortsvereins, und besonders vielfältig und umfangreich um die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Ostwestfalen – Lippe und der AfA Unterbezirke Bielefeld und Minden – Lübbecke, sowie der Kreisverbände Gütersloh, Herford, Höxter, Lippe und Paderborn.
Auch diese interne Parteiarbeit kostet sehr viel Zeit und setzt auch entsprechendes handwerkliches Fachwissen, eine gute politische Bildung und umfangreiche Kontakte in alle Gremien der Partei voraus. Wie man sieht, bin ich gut vorbereitet und aufgestellt für ein Mandat auf allen Ebenen und kann auf umfassende und langjährige Erfahrung vom Ortsverein bis zum AfA Landesvorstand zurückgreifen. Erfahrungen, die nicht im Hörsaal oder am Schreibtisch gesammelt werden, sondern dort, wo das wirkliche Leben stattfindet.

Warum gerade ich !

Ich lebe seit 50 Jahre hier im schönen Ostwestfalen – Lippe mit seinen wunderbaren Menschen, für die es sich lohnt, besonders ausdauernde politische Arbeit zu leisten und Verantwortung zu übernehmen. Das schreibe ich mir nicht nur auf die Fahnen wenn es Posten und Mandate zu vergeben gibt, sondern ich praktiziere es tagtäglich ehrenamtlich hier vor in OWL, in den Nachbarnregionen, in NRW und weit darüber hinaus in unserer SPD, in der Gewerkschaft oder einfach nur als Mensch. Gerade in dieser sehr schwierigen Zeit für unsere Partei ist wichtig, dass man einen Kandidaten hat, der auf Augenhöhe mit unseren potenziellen Wählerinnen und Wähler lebt, ein Kandidat das aus „ihrem Milieu “ stammt, ein Kandidat der nicht erst um Gunst der Gewerkschaftten und der Betriebs – und Personalräte buhlen muss, sondern der Gewerkschafts – und Arbeitnehmervertreter in Person ist.

SPD (wieder) wählbar machen – soziale Gerechtigkeit verkörpern

Viele Menschen haben das Gefühl, und auch die bittere Erfahrung gemacht, dass soziale Gerechtigkeit in Europa nicht mehr existent ist. Denken die WählerInnen an Europa, so fallen ihnen Schlagworte ein wie grenzenlose Privatisierung öffentlicher Daseinsvorsorge, Nokia, verfehlte Subventionspolitik, Lobbyismus ohne Schamgrenzen, und Urteile des Europäischen Gerichtshofes, die der Freizügigkeit des „ freien Marktes “ Vorrecht einräumt vor Arbeitnehmerrechten und sozialen Standards. Das löst Ängste, Wut und Verdruss und tiefe Ablehnung aus. Das ist nicht unsere Politik und unser Verständnis von einem modernen Europa des 21. Jahrhunderts. Wir als SPD müssen klar und deutlichen für einen Kurswechsel stehen, insbesondere muss der Kandidat für diesen Kurswechsel stehen und das nicht nur zu Zeiten des Wahlkampfes. Wir haben bei der Europawahl 2004 eine bittere Niederlage einstecken müssen, mit einem Ergebnis von 21,5 % und Stimmenverlust von 9,2 %. Mit solchen Ergebnissen können wir kein modernes und soziales Europa auf den Weg bringen und den konservativen neoliberalen Kurs der Parlamentsmehrheit stoppen.

Es ist meiner Meinung nach für das Überleben der SPD zwingend notwendig, dass wir uns an unsere politische Herkunft erinnern und dafür Sorge tragen, dass alle gesellschaftlichen Schichten in den Parlamenten in Form von Abgeordneten vertreten sind.

Parlamente müssen in ihrer personellen Zusammensetzung ein Spiegelbild unserer Gesellschaft sein, ein Parlament ohne Arbeitnehmer ist wie ein Apfel ohne Stiel und Kerne, zum Aussterben verdammt und dem Verfall preisgegeben.

Mehr als 50 Jahre Frieden, Sicherheit und wachsender Wohlstand in einer auf inzwischen 27 Mitgliedsstaaten angewachsenen Europäische Union, das ist es, wovon Generationen vor uns geträumt haben. Dieses hohe Gut gilt es zu bewahren und mit allem Einsatz und aller Hingabe zu schützen und weiter zu entwickeln. Einer der Väter der Europäische Union, der Sozialist Jacques Delors, sagte einst mahnend “ Europa ist wie ein Fahrrad. Hält man es an, fällt es um.“

Jetzt scheint es fast so zu sein, dass Europa zum Stillstand kommt. Der Ausgang der Referenden in Frankreich, den Niederlanden und jetzt aktuell in Irland, machen betroffen und geben Anlass zur Sorge. Nun ist es nicht so, dass die Menschen dieser Länder schlechte Europäer sind, sondern sie bringen das zum Ausdruck, was viele Menschen in der EU bewegt.

Auch unser Bundespräsident Horst Köhler hat übrigens die Ratifizierungs-Urkunde zum Vertrag von Lissabon nicht unterschrieben und überlässt die Entscheidung den Karlsruher Richter des Bundesverfassungsgerichts.

Seit einigen Jahren geht ein tiefer Riss durch die europäische Gesellschaft. Die Bürger haben das Vertrauen in die Europapolitik weitestgehend verloren. Gebeutelt und verärgert durch so genannte unvermeidliche Reformen, Deregulierungen und der viel beschworenen Dienstleitungsfreiheit haben viele Menschen das Gefühl, dass ihr soziales Gefüge bedingt oder verstärkt durch die Europäische Union wegbricht, und ihre Zukunft sehr ungewiss ist. Die einfachen Leute in unserem Europa tragen seit geraumer Zeit die Hauptlast der anscheinend unausweichlichen gesellschaftlichen Veränderungen des 21. Jahrhunderts und verfallen durch dieses messbare soziale Ungleichgewicht in eine tiefen Ablehnung gegen die politisch handelnden Akteure in Brüssel und Strasbourg.

Alle Sozialdemokraten sind aufgefordert, sich der Entwicklung entgegen zu stellen. Das bedeutet, dass wir den Menschen in unserem Lande bis zur Europawahl nahe bringen müssen, wie sozialdemokratische Europapolitik aussieht. Nach meinem Verständnis wie folgt:

• Respekt und Achtung der unterschiedlichen nationalen und kulturellen Erfahrungen und Interessen

• Wir stehen für ein Europa der sozialen Gerechtigkeit mit fairen Chancen für alle

• Wir fordern die uneingeschränkte soziale Marktwirtschaft für ein Europa der Zukunft als Maßstab in einer globalisierten Welt

• Wir schaffen auf europäischer Ebene politische Rahmenbedingungen die soziale und ökologische Standards absichern und stärken

• Wir wollen ein Europa der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und gute Arbeit in ganz Europa durchsetzen

• Wir stärken die Arbeitnehmerrechte im europäischen Binnenmarkt und betrachten sie nicht als Kostenfaktoren, sondern als Wettbewerbsvorteile für qualitatives, innovationsgetragenes Wachstum in Europa

• Wir kämpfen für Existenz sichernde gesetzliche Mindestlöhne und für faire Wettbewerbsbedingungen in allen EU – Mitgliedstaaten

• Wir wollen starke europäische Betriebsräte damit kein zweiter Fall “Nokia “ in Zukunft möglich sein wird. Zusammen mit den Gewerkschaften werden wir die Überarbeitung und Verbesserung der EU-Betriebsräte-Richtlinie durchsetzen

• Wir sehen die EU als handlungsstarken Akteur im Weltgeschehen, die sich für eine friedliche, sozial gerechte und ökonomische Gestaltung der Globalisierung einsetzt. Mit gebündelten politischen und ökonomischen Gewicht wird unser Europa richtungsweisend dazu beitragen, dass soziale und ökologische Standards auch den anderen Wirtschaftsräumen als festen Rahmen dienen.

Lasst mich mit einem Zitat unseres Parteivorsitzenden schließen,

„ Unser Ziel eines sozialen Europas wird sich nur in einem sozialdemokratischen Europa verwirklichen lassen, mit starken sozialdemokratischen Parteien. Daher sind die Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni nächsten Jahres auch eine Richtungsentscheidung für das soziale Europa der Zukunft! Wir brauchen dringend einen Erfolg der europäischen Sozialdemokraten. Lasst uns gemeinsam hieran arbeiten! Das Soziale darf nicht nur schmückendes Beiwerk, sondern muss tragender Grundpfeiler unseres Europas von morgen sein “

Liebe Genossinnen und Genossen, ich bitte herzlich um Euer Vertrauen und Eure Unterstützung.

Die Eurowahlen 2009 sind eine Richtungsentscheidung über die Zukunft eines sozialen Europas und Deutschlands.
Deshalb braucht unsere Partei einen starken, ehrgeizigen und glaubwürdigen Kandidaten mit viel Lebenserfahrung, politischen Sachverstand, und einem hohen Maß an sozialer Kompetenz, einen Kandidaten der die Wählerschichten mobilisieren kann, die uns in den letzten Jahren zu Hauf abhanden gekommen sind. Ich stehe für diese Tugenden in der Partei, in der Gewerkschaft, und im täglichen Leben. Mein persönliches Ziel für die Europawahl in OWL heißt 30 % plus !

Liebe Grüsse

Bernd Fiedler

Weitere Informationen über meine Biografie und mein politisches Engagement mit Bildern findet Ihr im Internet unter www.bernd-fiedler.net

Bernd Fiedler

Stresemannstrasse 6, 32457 Porta Westfalica, Tel. 0571 95190521, Fax:0571 3986921, bernd.fiedler@soziweb.de